AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop mangapla.net zwischen Manga Planet, im Folgenden „Verkäufer“, und dem Kunden, im Folgenden „Kunde“, geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit: Alejandra Rangel Granados, Manga Planet, Am Schweizersbild 2, 88630 Pfullendorf, Deutschland.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop.
(3) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen.
(4) Der Bestellvorgang funktioniert wie folgt: Der Kunde wählt Produkte aus dem Sortiment aus und legt sie über den Button „In den Warenkorb“ in den Warenkorb. Im Warenkorb kann er die ausgewählten Produkte und Mengen prüfen und ändern. Über den Button „Zur Kasse“ gelangt er zum Bestellabschluss. Dort gibt er seine Kontakt- und Lieferdaten ein und wählt Versand- und Zahlungsart. Vor dem Absenden der Bestellung werden alle Angaben in einer Übersicht angezeigt und können dort oder über die Zurück-Funktion des Browsers jederzeit korrigiert werden. Mit Klick auf den Button „Jetzt bezahlen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(5) Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail, in der die Bestellung nochmals aufgeführt ist und die er ausdrucken kann. Diese Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist, und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
(6) Der Verkäufer prüft die Bestellung und nimmt sie innerhalb von 2 Werktagen an, entweder durch eine gesonderte E-Mail (Auftragsbestätigung) oder durch Versand der Ware, über den der Kunde per E-Mail (Versandbestätigung) informiert wird. Mit dieser Annahme kommt der Vertrag zustande. Nimmt der Verkäufer die Bestellung nicht an, erstattet er bereits geleistete Zahlungen unverzüglich.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden ausgewählten und in der Bestell- und Auftragsbestätigung genannten Waren zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft, sind vorbehalten.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung keine Exemplare des ausgewählten Produkts verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahme ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Übergabe an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Werktage nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Europäischen Union. Die Versandkosten und Liefergebiete sind in der Versandrichtlinie aufgeführt und werden vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endpreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsarten.
(2) Je nach Zahlungsart wird der Rechnungsbetrag mit Abschluss der Bestellung belastet oder zur Zahlung fällig. Bei Zahlung über einen Zahlungsdienstleister gelten zusätzlich dessen Bedingungen.
§ 6 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Fehler sofort beim Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt mit dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche kann der Kunde unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Vertragstext
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Die AGB sind jederzeit auf dieser Seite abrufbar. Die Bestelldaten erhält der Kunde mit der Bestellbestätigung per E-Mail. Kunden mit Kundenkonto können ihre Bestellungen zusätzlich im Kundenkonto einsehen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Quelle: Rechtsanwalt Metzler, Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht